1. Mai - Nazifrei - Heilbronn

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Demonstrationen in Heilbronn gegen den genehmigten Aufmarsch der Nazis. Unsere Gegendemos wurden verboten. Bereits gestern abend wurde Heilbronn von der Polizei abgeriegelt, fuer nachkommende DemonstrantInnen ist es schwierig rein zu kommen. Vorhin wurden Zuege von Polizeiaufgebot geraeumt. Viele von uns sind seit gestern vor Ort - auch unsere Demosanitaeter - und nun bereits in den Blockaden. Sie werden eben eingekesselt von der Polizei, die recht ruede mit den DemonstrantInnen umgeht. Es sind bereits Leute festgenommen worden. Der Aufmarsch der Neonazis steht unter dem Motto "Fremdarbeiterinvasion stoppen!“

 

Ich werde hier aktualisieren, sobald ich Neues mitbekomme:

 

Unsere Cams21 link sind vor Ort. Schaut live mit und verbreitet den Link. Kephren schaltet seine Cam gleich wieder ein. *** Eben im Moment live HanSolo, Cams21 aktualisieren *** 320 Neonazis marschieren unter Polizeischutz. *** Pressesprecher des Buendnisses "Heilbronn stellt sich quer" wurde heute morgen praeventiv festgenommen. *** Veranstalter sprechen von 5000 DemonstrantInnen. *** 12.25 Uhr - HanSolo auf Cams21 wieder live, sie sind nach wie vor eingekesselt *** Bei Twitter aktuelle Nachrichten unter den Tags #Heilbronn stellt sich quer - und - #S21 *** Der Aufmarsch verzoegert sich, es werden noch 300 - 400 Nazis erwartet. *** Laut Stuttgarter Zeitung  link  1000 PolizistInnen im Einsatz, 300 DemonstrantInnen festgenommen. Hier stehts auch sw: Wasserwerfer stationiert. *** Laut Twittermeldung #S21 marschieren die Nazis am Bahnhof jetzt los und zwar entgegengesetzt der geplanten Route. ***  Laut Cams21 droht Wasserwerfereinsatz? *** 14.09 Uhr: Kephren bei Cam21 streamt live, die Nazis marschieren und skandieren link *** PeterP vor Ort Bambuser  link ***  Jetzt 14.33 Uhr Tobias  link  *** 16.00 Uhr 0711calling link  *** 16.07 Kundgebung ist vorbei. *** 16.34 Uhr - Kephren filmt wieder link   *** 16.50 Nazis auf dem Weg zum Bahnhof unter Polizeigeleit und hinter einem Sichtschutz. *** Nazis haben Vortritt - noch 20 von ihnen warten auf die Abfahrt, danach erst wird die Einkesselung von unseren DemonstrantInnen aufgeloest *** 0711calling filmt live link *** 19.25 Letzte Einkesselung wird aufgehoben Richtung Gleise. Gute Fahrt nach Hause!

 

Stuttgarter Zeitung "5000 demonstrieren gegen Nazis" Zitat:


 „Unsere Stadt gehört weder heute noch morgen den Rechtsextremisten, die sich ausgerechnet Heilbronn ausgesucht haben - für ihren beängstigenden Aufmarsch, für ihre dumpfen Parolen, für ihre ewiggestrigen Ideen“, sagte der Heilbronner Oberbürgermeister Helmut Himmelsbach (parteilos) bei einer Kundgebung in der Innenstadt. Mehr als 100 Vereine, Organisationen sowie der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) und die Stadt hatten zum Protest gegen Rechts aufgerufen.  link    

 

Cams21      

 

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Auch Bambuser ist mit Kameras dabei:

 

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Heilbronn stellt sich quer und informiert aktuell:

 

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ParkschuetzerInnen diskutieren und informieren in dieser Diskussion:

 

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Von Stimme.de - Ticker mitlesen - was passiert im Moment in Heilbronn

 

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19.55 Uhr: Wie das Deutsche Rote Kreuz mitteilt, bestand kaum medizinischer Handlungsbedarf. Vier Patienten mussten in umliegende Kliniken transportiert werden, zehn kleinere Hilfeleistungen erbrachten die Sanitäter vor Ort. Die Polizei weist darauf hin, dass die Verletzungenaus nicht aus Auseinandersetzungen mit der Polizei resultierten, sondern dass die Erste-Hilfe-Maßnahmen auf Stürze und ähnliches zurückzuführen seien.

19.45 Uhr: Die Polizei hat den Großeinsatz in der Innenstadt zum jetzigen Zeitpunkt (Stand 19.25 Uhr) für weitgehend beendet erklärt. Von den 186 Gewahrsamnahmen entfallen 185 auf das linke Spektrum und eine auf die Rechtsextremen. Zu den Gewahrsamnahmen muss eine derzeit noch nicht genau zu beziffernde Anzahl an kurzfristige Freiheitsbeschränkungen zur Identitätsfeststellung dazugerechnet werden. 16 Gewahrsamnahmen wurden durch den Richter bestätigt, das heißt, die Freiheitsbeschränkung wird in diesen Fällen bis zum Ende der Veranstaltung aufrechterhalten. Gegen elf Personen wurden Platzverweise ausgesprochen.

 

17:10 Uhr, Bahnhofsvorplatz: Etwa 500 Personen des linken Spektrums haben versucht, im Bereich des Bahnhofes die Polizeiabsperrung zu durchbrechen. Das konnte durch den raschen Einsatz starker Polizeikräfte verhindert werden.

17.05 Uhr, Bahnhofsvorplatz: Vor wenigen Minuten wurde ein Demo-Zug von Linksextremen, die aus Richtung Innenstadt kamen, vor dem Bahnhof gestoppt.

 

16.50 Uhr: Zirka 3000 Kräfte der Landespolizei sowie 22 Polizeireiter, 19 Polizeihundeführer und zwei Hubschrauber sind heute in Heilbronn eingesetzt worden.

16.47 Uhr, Bahnhofsvorplatz: Unter strenger Polizeibewachung werden die Neonazis über den Busbahnhof in den Bahnhof gebracht, der für Reisende derzeit komplett gesperrt ist. Die Polizei hat zwischen dem Bahnhofsvorplatz, wo mehrere Hundert linke Demonstranten eingekesselt sind, und dem Busbahnhof Sichtschutze aufgestellt.

16.30 Uhr, Weststraße: Die Neonazis sind in die Weststraße eingebogen und werden in wenigen Minuten den Bahnhof erreichen.

 

16.07 Uhr, Arbeitsamt: Die Kundgebung ist vorbei, die Neonazis machen sich auf den Weg zurück zum Bahnhof. Dort regelt die Bundespolizeit die Abfahrt der Demonstranten.

16.05 Uhr, Bahnhof: Unbekannte Täter haben mit schwarzer Farbe die Wand in der Bahnhofsunterführung zwischen den Bahnsteigaufgängen zu den Gleise 2/3 und der Bahnhofshalle besprüht. Auf einer Fläche von zirka 1,5 Quadratmeter wurden linksmotivierte Symbole und Schriftzüge angebracht. Das teilte die Polizei mit.

15.55 Uhr, Arbeitsamt: Die Kundgebung der Neonazis dauert an. Das Ende der Kundgebung ist auf 16 Uhr festgesetzt. Die Zeit werde voll ausgenutzt, sagte ein Polizeisprecher.

15.50 Uhr, Bahnhof: Nach Angaben der Polizei müssen etwa 400 Personen, die zur Demonstration gegen das rechte Spektrum nach Heilbronn gekommen waren, seit einiger Zeit im Bereich des Bahnhofes von der Polizei bewacht werden. Bereits gegen 12 Uhr sei bekannt gewesen, dass zahlreiche Personen mit entsprechender Demo-Bewaffnung wie zum Beispiel Rauchkörpern und Böllern ausgerüstet waren. Die Polizei hat in diesem Zusammenhang der Gruppierung angeboten, diese Bewaffnung abzulegen, sodass Personen nach zuvor erfolgter Durchsuchung sich entfernen könnten. Das Angebot sei nur von wenigen Teilnehmern angenommen worden. Aus diesem Grund könne die Polizei bisher nicht zulassen, dass diese Personen den Platz verlassen. Kurz nach 15 Uhr wurde das Gebäude der Heilbronner Staatsanwaltschaft durch Farbschmierereien verunstaltet.

15.30 Uhr, Wilhelmstraße: Im Bereich der Wilhelmstraße / Innsbrucker Straße wurde nach Mitteilung der Polizei ein Mülleimer angezündet. Der Brand konnte jedoch rasch gelöscht werden. In beiden Fällen sind die Täter bisher noch unbekannt. Bisher gab es offenbar keine Verletzten. Das Konzept der Heilbronner Polizei, der Bundespolizei und der Stadt Heilbronn hinsichtlich einer strikten Trennung beider Parteien ist bisher aufgegangen.

 

15.15 Uhr, Arbeitsamt: In diesen Minuten bauen die Neonazis für die Abschlusskundgebung am Arbeitsamt / Mercedes-Haus Assenheimer ein Rednerpult auf.

 

15.05 Uhr, Rosenbergstraße: Die Nazis sind am Arbeitsamt angekommen.

15.00 Uhr, Rosenberg-Hochaus: Bewohner des Rosenberg-Hochhauses rufen: "Nazis raus!".

 

14.30 Uhr, Bahnhof: Gerade gab die Bundespolizei bekannt, dass gegen 13.35 Uhr mehrere Personen des linken Spektrums versuchten, gewaltsam in den Bahnhof zu gelangen. Durch die Einsatzkräfte der Bundespolizei wurde dies verhindert. An einer Eingangstür des Bahnhofs wurde hierbei eine Glasscheibe zerstört. Personen wurden nicht verletzt. Die Höhe des Sachschadens kann momentan noch nicht benannt werden.

14.20 Uhr, Theresienwiese: Wie die Polizei mitteilt, geht die Aufzugsstrecke mit 740 Neonazis von der Theresienwiese über die Karlsruher Straße und der Südstraße zum Arbeitsamt in der Rosenbergstraße.

  

14.10 Uhr, Bahnhof: Nach einer langen Kundgebung auf dem hinteren Bahnhofsparkplatz sind die Neonazis mit zweieinhalbstündiger Verspätung Richtung Theresienstraße/Karlsruher Straße losgelaufen. Wie Bürgermeister Harry Mergel der Stimme sagte, sei die Stadt nicht für die Verzögerung verantwortlich. Man habe den Rechtsextremen mitgeteilt, dass man die Kundgebung wie vorgegeben gegen 16 Uhr beenden werde. Die Polizei formiert sich mit Pferdestaffeln und massiven Beamten in voller Schutzmontur. Sie müssen nun verhindern, dass auf der Strecke linke Demonstranten die Abbrechungen durchbrechen, sodass es zu keinen gewalttätige Konfrontationen beider Gruppen kommt.

 

13.10 Uhr, Kiliansplatz: Die Kundgebung am Kiliansplatz ist vorbei. Jetzt beginnt in der Innenstadt das Bürgerfest. In der Sülmer Straße sind Imbissbuden und Info-Stände aufgebaut. Bei der Kundgebung hatten unter anderem Oberbürgermeister Helmut Himmelsbach, Prälat Hans-Dieter Wille und der Vorsitzende der DGB-Region Heilbronn Bernhard Löffler gesprochen.

13.04 Uhr: Nach den bisherigen Schätzungen geht die Polizei davon aus, dass sich rund 800 bis 1000 Personen im Stadtgebiet Heilbronn unterwegs sind, welche dem linksautonomen Spektrum zuzuordnen sind. Seitens der Rechten wird von etwa 500 bis 600 Personen ausgegangen.


12.24 Uhr, Bahnhof: Die Polizei erwartet noch 300 bis 400 weitere Neonazis, die mit Zügen und Bussen nachkommen. Der Aufmarsch wird sich deshalb weiter verzögern. Die Polizei rechnet damit, dass sich die Demonstrationen und Kundgebunden sowohl der Nazis als auch der Gegendemonstranten bis in den Abend hinauszögern werden.

12.18 Uhr, Bahnhof: Wegen der verbotenen Demonstration des linken Spektrums auf Gleis 3 am Bahnhof waren aus Sicherheitsgründen die Gleise 1 bis 4 von zirka 9.20 bis 10.20 Uhr gesperrt. Gegen 9.40 Uhr war die Demonstration aufgelöst worden. 


11.30 Uhr, Weststraße: Laut Polizei wurden zirka 50 Personen, die den Bereich der Weststraße blockierten, gegen 11 Uhr durch die Polizei separiert und in Gewahrsam genommen. Auf der Fahrbahn, wo sich die Personen zuvor aufgehalten hatten, wurden Vermummungsmaterial, Schlagstöcke, Fahnen und Material, das in Brand gesetzt werden kann, aufgefunden.

11.25 Uhr, Kiliansplatz: Der Demo-Zug ist am Kiliansplatz angekommen, bis alle Teilnehmer da sind, dauert es noch, aber schon jetzt ist der Platz sehr voll. 


11.14 Uhr, Wollhausstraße: Soeben passiert der Zug der Gegendemonstranten das Gebäude der Heilbronner Stimme.

11.13 Uhr, Innenstadt: Einsatzkräfte des Arbeiter-Samariter-Bundes, des Deutschen Roten Kreuzes und der Leitenden Notärzte sind seit 8 Uhr mit 90 Kräften im Einsatz. Weitere Kräfte des Rettungsdienstes und Bevölkerungsschutzes stehen in Bereitstellung oder sind in Alarmbereitschaft.

10.58 Uhr, Bahnhofsvorplatz: 200 bis 300 linke Demonstranten stehen umgeben von Polizisten am Bahnhofsvorplatz hinter Gittern. Viele von ihnen haben Plakate mit Aufschriften wie "Klassenkampf weltweit" Plakate "Klassenkampf statt Nazivolksgemeinschaft", "Nazis keine Basis bieten" oder "Gegen rassistische Gewalt und Willkür"

10.52 Uhr: Der bereits mehrfach in den örtlichen Medien aufgetretene „Tim Müller“ wurde am Sonntag gegen 7.50 Uhr im Bereich der Heilbronner Bahnhofstraße in Gewahrsam genommen, nachdem er offenbar erneut zur Straftaten aufgerufen hatte. Das teilte soeben die Polizei mit. Bei dem Festgenommenen handelt es sich um einen 27-jährigen Heilbronner, der unter dem Pseudonym „Tim Müller“ in der Öffentlichkeit und vor allem in den Medien aufgetreten war. Er hatte bereits im Vorfeld unter falschem Namen innerhalb des Bündnisses "Heilbronn stellt sich quer" zu Blockaden aufgerufen. Dieses führte dazu, dass gegenüber dem 27-Jährigen am Sonntagmorgen der Gewahrsam ausgesprochen wurde.

 

10.45 Uhr, DGB-Haus: Der Demonstrationszug aus mehreren Hundert Demonstranten hat sich in Bewegung gesetzt. Ganze Familie mit Kinderwägen oder Fahrrädern sind mit dabei. Eine Musikkapelle spielt.

10:41 Uhr, Weststraße: Noch immer sind 50 linke Demonstranten im abgesperrten Gebiet in der Weststraße. Die Polizei hat die Gruppe einkesselt und werde, laut Polizeisprecher, bald abtransportiert.

10.37 Uhr, DGB-Haus: Inzwischen ist Oberbürgermeister Helmut Himmelsbach am DGB-Haus eingetroffen, um an der Kundgebung des Aktionsbündnisses "Heilbronn sagt Nein" teilzunehmen.

10.34 Uhr, Bahnhof: Wie ein Polizeisprecher mitteilte, sind bislang 300 Demonstranten nach Blockaden in Gewahrsam genommen worden. Die meisten seien aber nach Festellung der Personalien wieder auf freien Fuß gesetzt worden.

10.20 Uhr, Achtungstraße/Mozartstraße: Zirka 35 Personen, die dem linken gewaltbereiten Spektrum zuzuordnen sind, wurden in Gewahrsam genommen. Die Personen werden in den nächsten Minuten abtransportiert. 

10.18 Uhr, Rosenbergbrücke: Wie eben bekannt wurde, hatten bereits 9.40 Uhr zirka 150 Personen, die dem linken Spektrum zuzuordnen sind, versuchte, die Rosenbergbrücke in Heilbronn zu stürmen. Die Personen konnten durch starke Polizeikräfte zurückgedrängt und die Brücke somit freigehalten werden.

10.15 Uhr, DGB-Haus: Geschätzte 200 Personen haben sich vor dem DGB-Haus versammelt. Die Verkehrssituation scheint bislang noch ruhig zu sein, Demonstranten berichten, dass in den Parkhäusern noch viele Plätze frei seien. 

10.08 Uhr, Bahnhof: Die Polizei hat Kenntnis davon, dass gewaltbereite Demonstranten sowohl aus der linken als auch der rechten Szene auf dem Weg nach Heilbronn sind.

10.05 Uhr, Achtungstraße: Linke Störer sind in den abgesperrten Bereich auf der Weststraße vorgedrungen und liefern sich ein Katz-und-Maus-Spiel mit der Polizei. Die Polizei hat die Demonstranten vor der alten Zigarrenfabrik eingekesselt.

10 Uhr, Bahnhof: Am Hauptbahnhof kam es zu ersten Handgreiflichkeiten zwischen linken Demonstranten und der Polizei. Mehr als 100 Demonstranten, viele davon mit Russlandfahnen, haben den Bahnsteig blockiert und skandieren "1. Mai - Nazifrei". Die Polizeit versucht, die Menge Zug um Zug aus dem Bahnhof zu führen. Ein massives Polizeiaufgebot in Schutzmontur, mit Schlagstöcken und Hunden ist am Bahnhof vor Ort, das Bahnhofareal ist weiträumig abgesperrt.

9.30 Uhr, Innenstadt: Neben dem Aufmarsch der Neonazis in der Bahnhofsvorstadt und dem Protestzug des breiten Bündnisses „Heilbronn sagt Nein" zwischen Gewerkschaftshaus und Kiliansplatz in der Innenstadt wird es am heutigen Sonntag noch eine dritte Kundgebung geben. Der Verwaltungsgerichtshof in Mannheim genehmigte in letzter Minute am Samstag einen Aufmarsch von Gegendemonstranten in der Innenstadt. Sie dürfen von 14 Uhr bis etwa 16.30 Uhr von der Unteren Neckarstraße über die Gerber-, Turmstraße, Berliner Platz, Weinsberger Straße, Ost- und Wollhausstraße bis zur Allee laufen. Wie groß die Gruppe sein wird, ist der Stadtverwaltung nicht bekannt. Sie hatte versucht, sämtliche weitere Demos in der Bahnhofsvorstadt zu untersagen. Dass nun der von den Gegendemonstranten beantragte Beginn ihres Aufmarschs am Bahnhof vom Gericht untersagt wurde, wertet ein Rathaussprecher zumindest als „Teilerfolg“.

9.20 Uhr, Bahnhof: Wie die Polizei mitteilt fuhr vor wenigen Minuten am Heilbronner Bahnhof ein Zug ein, besetzt mit rund 400 Personen des linken Spektrums. Nach Aussteigen aus dem Zug blockierten die Personen sofort die Straße im Bereich Weststraße/Bahnhofstraße.

9.15 Uhr, Bahnhofsvorstadt: Seit  ungefähr 8 Uhr hatten etwa 50 Personen, die vermutlich dem linken Spektrum zuzuordnen sind, im Bereich der Karlsruher Ecke / Weststraße die Straße blockiert. Nachdem die Polizei dreimal aufgefordert hatte, die Straße zu räumen, wurden die Blockierer in Gewahrsam genommen. Ein Teil der Blockierer musste durch Polizeibeamte weggetragen werden, ein Teil bewegte sich freiwillig von der Straße. Ihre Personalien wurden aufgenommen und sie wurden in einem großen Polizeibus abgeführt.

Während es in der Nacht zum Sonntag in der Heilbronner Innnenstadt relativ ruhig geblieben ist, werden am Tag massive Aussschreitungen zwischen Rechtsextremen und Linken erwartet. Stimme.de berichtet im Ticker live über die Geschehnisse.

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Ingrid 05/01/2011 22:22


Sicher - der feine Unterschied, dass die einen auf dem roten Teppich marschierten, während die anderen versuchten, eine Blockade hinzubekommen, wird von den Medien natürlich nicht erwähnt.

Und Du hast Recht: die Kriminalisierung der "linken Szene" - wobei gnadenlos jeder dieser Szene zugeordnet wird, der gegen die braune Brut Flagge zeigte - wurde schon lange vor dem heutigen Tag
vorbereitet. Unter anderem mit Hilfe von Flugblättern der Polizei, in denen Blockaden als "Mittel der Gewalt" und als "strafbar" bezeichnet werden:

https://7h3linguist.wordpress.com/2011/04/23/1-mai-heilbronn-polizei-lugenpack-oder-unwissend/pic-2011-04-23-um-10-48-10/

So unwissend kann die Heilbronner Polizei nicht sein - also steckt wohl der Versuch dahinter, möglichst viele BürgerInnen davon abzuhalten, sich an Blockaden zu beteiligen, indem man mit "Strafe"
droht.

Lügenpack!


stuttgart-steht-auf 05/01/2011 22:29



Dem kann ich mich nur anschliessen: Lgnpck!



Ingrid 05/01/2011 21:09


Ekelerregend, unerträglich und nicht hinnehmbar! Soviel zum heutigen Aufmarsch des braunen Gesindels in Heilbronn.

Unfassbar, dass dieses Pack unter Polizeischutz marschieren darf.
Unfassbar, dass der Hitlergruß - mehrfach bei den LiveStreams von CamS zu beobachten - nicht von den mitlaufenden Polizeibeamten geahndet wird.
Unfassbar, dass Parolen wie "Deutschland den Deutschen" und "Sieg für Deutschland" skandiert werden dürfen, ohne das die Polizei einschreitet.
Unfassbar, dass der Aufmarsch vom Verwaltungsgericht in Stuttgart genehmigt, die Gegendemonstrationen jedoch verboten wurden.

Und die Stimmungsmache seitens der "Heilbronner Stimme" passt wunderbar dazu:

"Von den 186 Gewahrsamnahmen entfallen 185 auf das linke Spektrum und eine auf die Rechtsextremen."

Da lacht das reaktionäre Herz! Man hat ja immer schon gewußt, dass die wirkliche Gefahr von links kommt, während die Rechten nur spielen wollen ...

Rechtsstaat = "Rechts-Staat"?


stuttgart-steht-auf 05/01/2011 22:00



Diejenigen, die auch nur ein Gramm Gehirn ihr eigen nennen, wissen, dass hier die Gewichtung von Anfang an falsch war. Das Problem ist aber wie immer die manipulierende Presse. Die Nazis mussten
nichts blockieren, sie bekamen ihren Aufmarsch ja bereitwillig genehmigt, der rote Teppich wurde fuer sie ausgerollt und insofern wurdeen sie auch nicht in Gewahrsam genommen. Mal abgesehen
davon, dass nicht nur Linke dort waren, finde ich es eine Frechheit, wie sie kriminalisiert werden. Dasselbe wird mit Blockaden abgezogen. Die im Vorfeld von der Polizei verteilten Flyer, dass
Blockaden Gewalt seien und nicht friedlicher Widerstand, macht mich zornig. Gerichte haben uns darin bestaetigt, aber das interessiert niemanden.